Die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs stellt für viele Feuerwehren eine besondere Herausforderung dar, insbesondere aufgrund der zahlreichen Anforderungen, die an den gesamten Prozess geknüpft sind. Um den Verantwortlichen in diesem Bereich Unterstützung zu bieten, wurde die Fachempfehlung „Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ aktualisiert. Lars Oschmann, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), hebt hervor: „Die Fahrzeugbeschaffungen sind für Kommunen und ihre Feuerwehren von enormer Bedeutung, da es um erhebliche finanzielle Mittel geht und die rechtlichen Rahmenbedingungen immer strenger werden.“ Dies verdeutlicht das große Interesse an der Aktualisierung dieser Richtlinien.
„Nach acht Jahren wurde die Fachempfehlung auf den neuesten Stand der gesetzlichen Bestimmungen gebracht. Sie bietet wertvolle Hinweise zur gesamten Beschaffungskette – angefangen bei der Haushaltsplanung über die Bedarfsermittlung bis hin zu Wirtschaftlichkeitsanalysen sowie einer rechtssicheren und strukturierten Auftragsabwicklung“, erklärt Jörg Fiebach, stellvertretender Vorsitzender des Fachausschusses und Mitautor. Die Überarbeitung erfolgte durch Nikolai Bodirsky-Pfeiffer, Jörg Fiebach, Günther Pinkenburg, Susann Horn, Stefan Schönberg und Richard Schrank in enger Zusammenarbeit mit dem Technik-Fachausschuss der deutschen Feuerwehren. Dieser Ausschuss ist ein gemeinsames Gremium der Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter von Berufsfeuerwehren in Deutschland (AGBF Bund) sowie des Deutschen Feuerwehrverbandes.
Das 90-seitige Dokument behandelt vor allem die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen mit einem Auftragswert ab den Schwellenwerten für EU-weite Vergabeverfahren. Grundsätzlich lassen sich diese Ausführungen auch auf andere feuerwehrtechnische Geräte oder Ausrüstungsgegenstände übertragen sowie auf nationale Vergabeverfahren – insbesondere wenn diese gemäß Unterschwellenvergabeordnung durchgeführt werden.
Ziel dieser Fachempfehlung ist es, den spezifischen Ablauf bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Kontext des EU-Vergaberechts darzustellen. Dies soll Lesern helfen bei der Umsetzung ihrer Fahrzeug- und Geräteeinkäufe. Die Publikation berücksichtigt das seit dem 18. April 2016 geltende EU-Vergaberecht sowie dessen Umsetzung in nationales Recht. Das Dokument kann online unter https://www.feuerwehrverband.de/fachliches/publikationen/fachempfehlungen/ eingesehen werden.
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