Eine von den EWS Elektrizitätswerke Schönau eG in Auftrag gegebene Analyse hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) durchgeführt. Diese Untersuchung vergleicht die Ergebnisse des „Energiewende-Monitorings“, das von Wissenschaftlern erstellt wurde, mit den sogenannten „Schlüsselmaßnahmen“, die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in ihrem aktuellen „10-Punkte-Plan“ vorgestellt hat. Besonders bemerkenswert ist, dass das Wirtschaftsministerium selbst für das Monitoring verantwortlich war und nun mit seinem Aktionsplan erheblich von dessen Ergebnissen abweicht.
Die FÖS-Autoren weisen darauf hin: „Während der Bericht der Wissenschaftler:innen die zentrale Bedeutung der Klimaneutralität hervorhebt„, so heißt es in ihrer Analyse, „legt das Ministerium seinen Fokus vor allem auf Versorgungssicherheit und Kosteneffizienz. Dies erweckt den Eindruck eines Widerspruchs zwischen verschiedenen Zielsetzungen. Es fehlt an einem klaren Zusammenhang sowie an Schlussfolgerungen, die verdeutlichen würden, dass nur ein rasch klimaneutrales Energiesystem langfristig wirklich versorgungssicher und bezahlbar ist. Die Einschätzung des BMWE über einen geringeren Anstieg des Strombedarfs zeigt vor allem eines: Es mangelt am politischen Willen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Energie- und Industriepolitik.
In der Kurzanalyse mit dem Titel „Zukunftsfähiges Stromsystem: Vergleich zwischen Energiewendemonitoring und 10-Punkte-Plan“ stellen die FÖS-Autoren zentrale Aussagen aus dem wissenschaftlichen Monitoring den Informationen aus dem Plan des Ministeriums gegenüber. Dabei wird sowohl der Bau neuer Gaskraftwerke zur vermeintlichen Verbesserung der Versorgungssicherheit als auch der Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) thematisiert. Zudem werden Widersprüche zwischen dem Monitoring und dem Ministerium hinsichtlich zukünftiger Strombedarfe in Deutschland sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff aufgezeigt.
„Um unsere Klimaziele zu erreichen und Deutschlands Wirtschaft zukunftsfähig zu gestalten, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben“, betont Alexander Sladek, Vorstandsmitglied bei EWS Elektrizitätswerke Schönau eG. „Hierbei sollte ein starker Fokus auf Flexibilität gelegt werden, um auch Kosten für Verbraucher zu senken.“ Der geplante massive Ausbau von Gaskraftwerken sende falsche Signale; Sladek fügt hinzu: „Wir benötigen mehr Anreize für Flexibilität wie Speicherlösungen oder Nachfragesteuerung statt uns erneut in eine fossile Abhängigkeit vom russischen Erdgas zu begeben. Marktorientierte Instrumente zur Sicherstellung unserer Energieversorgung wären für Verbraucher deutlich kostengünstiger als eine staatlich geförderte Expansion von Gaskraftwerken.“
Sowohl das Energiewende-Monitoring als auch das Wirtschaftsministerium gehen davon aus, dass Deutschlands zukünftiger Strombedarf geringer sein wird als bisher angenommen. Dieser angenommene Bedarf beeinflusst direkt den notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien im Land. Der Monitoringbericht stellt fest: „Die Entwicklung des Strombedarfs hängt stark von politischen Entscheidungen im Bereich Klima- und Industriepolitik ab„. Das bedeutet konkret: Wenn politischer Wille vorhanden wäre, um Wärme- und Verkehrssektor schnellstmöglich auf grünen Strom umzustellen – was Fortschritte beim Klimaschutz ermöglichen würde –, könnte sich unser zukünftiger Strombedarf erheblich erhöhen.
„Um unsere Klimaziele erfolgreich umzusetzen sowie positive Beschäftigungseffekte zu erzielen,“ erklärt Alexander Sladek weiter,“ benötigen wir dringend mehr Ambitionen bei Innovationen sowie Schadstoffminderungen im Verkehrs- und Wärmesektor.“ Wenn Deutschland nicht zum Industriemuseum verkommen möchte, sollten wir schnellstens damit aufhören Häuser mit Kohle oder Gas zu heizen bzw., Autos damit anzutreiben – stattdessen sollten wir uns neuen Technologien widmen! Denn marktwirtschaftlich sind erneuerbare Energien längst überlegen gegenüber fossilen Brennstoffen.“ Laut Sladek sei es eine irreführende Annahme anzunehmen man benötige künftig weniger Energie; er betont zudem: „Der Ausbau erneuerbarer Quellen benötigt keine Bremsen sondern vielmehr Dynamik über kommende Jahre hinweg.“ Die FÖS-Kurzanalyse verdeutlicht außerdem eindeutig ,dass sich das Wirtschaftsministerium mit seinem 10-Punkte Plan auf einem falschen Weg befindet.
Energieerzeugung,Wärmeversorgung Verkehrsinfrastruktur sind alle miteinander verbunden; nur wenn alle Sektoren gleichwertig betrachtet werden können ambitionierter Klimaschutz erreicht werden ohne wirtschaftliche Einbußen.
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