Lange Nacht, ordentliche Ausbeute: Die Koalition hat geliefert
Die Koalition ackert sich durch, Leichtigkeit ist dabei nicht zu spüren, schon gar kein Aufbruch. Dennoch haben die Regierungspartner den ...
Schlagwort: Reformen
Die grundlegenden Probleme bei der Krankenhausreform bleiben bestehen
Die Reform mag kurzfristig für Ruhe sorgen und viele Streitpunkte in die Zukunft verschieben, doch wer gute und erreichbare Medizin ...
Schwarz-Rot nimmt beim Staatsbürgerschaftsrecht zurecht Tempo raus
Es gibt gute Gründe für eine alternde Gesellschaft mit Fach- und Arbeitskräftemangel, sich ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht zu geben, um Menschen, ...
Rente – Hört auf mit dem Überbietungswettbewerb
Während Kanzler Friedrich Merz gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ist, sprechen sich Unionsfraktionschef Jens Spahn und Wirtschaftsministerin ...
Herbst der Reformen: Ist bei den Reichengar nichts zu holen ?
Der Herbst der Reformen fällt aus, (...) es soll ein Frühling werden, erst tagen die Kommissionen, ob es im Frühjahr ...
Facharztgebühr: Mit Aktionismus sollen Löcher gestopft werden
Es mag sein, dass die Bundesregierung nicht drum herumkommt, bestimmte Leistungen zu streichen. Doch das darf erst der Fall sein, ...
Bürokratieabbau: Mit Vorschriftengegen Vorschriften
So gut wie jede Regierung verspricht, die Bürokratie zu vereinfachen. Lästereien über einen ausufernden Verwaltungsapparat gehen zurück bis ins Kaiserreich. ...
Diesmal muss es mit der Wahl der Richter klappen
Selbst wenn Emmenegger und die beiden weiteren Kandidaten alle Stimmen der schwarz-roten Koalition hinter sich vereinen können: Dass die nötige ...
Spagat der Bischöfe
Die jüngsten Äußerungen des Papstes zur Homosexualität und seine Vorbehalte gegen Segensfeiern für gleichgeschlechtliche Paare dürften eher für Skepsis sorgen. ...
Deutsche Bahn – Wirtschaftlichkeit ist erst mal nicht das Wichtigste
Die Sanierung der maroden deutschen Eisenbahn ist eine Aufgabe von zehn Jahren. So viel Zeit hat die neue Bahnchefin Evelyn ...