Wir schaffen das! Diese drei Worte anlässlich der Aufnahme syrischer Kriegsflüchtlinge, ausgesprochen am 31. August 2015, seien ihr „auch um die Ohren gehauen“ worden, hat Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel knapp zehn Jahre danach gesagt. AfD-Chefin Alice Weidel etwa zitiert Merkels Diktum voller Häme. Aber lag Merkel wirklich so falsch?
Um das zu beurteilen, sind zwei Fragen hilfreich. Erstens, was hat Merkel gesagt? Und zweitens, in welcher Situation sagte sie es?
Merkel hatte sich 2015 keineswegs mit drei Wörtern begnügt, sondern sie hatte die Flüchtlingskrise in eine Reihe historischer Herausforderungen wie der Wiedervereinigung gestellt. „Wir schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden“, hatte Merkel gesagt. Und in der Situation, in der sie das tat, hatte sie kaum andere Optionen. Was wäre denn passiert, wenn Merkel und der österreichische Kanzler Werner Faymann wenige Tage später, am 4. September 2015, eine Schließung der Grenzen verabredet hätten? Wären Flüchtlinge mit Gewalt aufgehalten worden? Welche humanitäre Katastrophe hätte im Winter bevorgestanden?
Zehn Jahre später haben wir viel geschafft, auch wenn – das hatte Merkel nicht verschwiegen – manches im Wege steht. Die meisten Flüchtlinge von 2015 haben Arbeit, aber zu oft sind es Hilfstätigkeiten, und Frauen kommen zu kurz. Unterschätzt wurden die Probleme, die sich aus der Einreise großer Gruppen junger Männer ergaben.
Vor allem aber haben Merkel und ihr Koalitionspartner SPD leider den Eindruck zugelassen, aus einer Nothilfemaßnahme könne eine Dauerlösung zur Entlastung aller anderen EU-Länder werden. Anstatt gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, lieferte sich Merkel eine Auseinandersetzung mit Innenminister Horst Seehofer von der CSU. Das half nur der AfD.
Seehofers Vorstellungen zur Begrenzung der Flüchtlingszahl waren arg simpel, aber in einer Frage lag er richtig: Natürlich ist das Gelingen von Integration unter anderem eine Frage von Zahlen. Integration scheitert zum Beispiel, wenn die Zusammensetzung von Schulgemeinschaften so kippt, dass Mädchen ohne Kopftuch bedrängt werden. Das Steuern hätte früher einsetzen müssen – gerade weil eine gut organisierte Zuwanderung für unser Land überlebenswichtig ist. Wir werden auch das noch schaffen.
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