Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. „Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wäre brutal“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das Land ist ärmer geworden, die Leute spüren es im Alltag. Rund um den Jahreswechsel muss der Aufschwung beginnen.“
Eine Belebung der Konjunktur sei auch notwendig, um den Populismus zu bekämpfen. „Wächst die Wirtschaft, schrumpft die AfD. Denn Wachstum stärkt die Demokratie und umgekehrt“, sagte der Unionsfraktionschef der „NOZ“.
Die notwendigen Entscheidungen habe die Regierung getroffen. „Wir haben das Sondervermögen für die Infrastruktur gerade beschlossen, erst jetzt kann richtig investiert werden. Wir senken die Kosten für Gas und die Netzentgelte für Strom zum 1. Januar um 10 Milliarden Euro. Insgesamt werden wir Unternehmen und Haushalte im Jahr 2026 um rund 40 Milliarden Euro entlasten“, erklärte Spahn. Der Investitionsbooster sei in Kraft und „im Herbst gehen wir an die Bürokratie ran: Die Berichtspflichten aus dem Lieferkettengesetz werden gestrichen, der Bauturbo gezündet, Planungen beschleunigt, wir wollen Überstunden steuerfrei stellen. Das macht mich zuversichtlich, dass mit Beginn des Jahres das Wachstum zurückkehrt.“
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