Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will bei Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten künftig intelligente Videoüberwachung einsetzen. „Wir wollen keine Massenüberwachung. Vielmehr brauchen wir wirksame Instrumente, um unter klar definierten Bedingungen Kriminalität rechtssicher aufzudecken oder zu verhindern“, sagte Behrens im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Die Systeme sollen nach den Vorstellungen der Ministerin bei großen Veranstaltungen in Echtzeit Verhaltensmuster erkennen, die auf Gefahrensituationen oder Straftaten hindeuten. „Solche Systeme können dazu beitragen, schwere Straftaten zu verhindern – natürlich nur im Rahmen der Gefahrenabwehr und innerhalb klarer rechtlicher Vorgaben“, so Behrens gegenüber der „NOZ“.
Die neuen Befugnisse sind Teil der geplanten Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Niedersachsen.
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