Die Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat heute zum ersten Mal in ihrer Amtszeit die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg besucht.
In den Gesprächen mit dem Verwaltungsrat, dem Vorstand sowie Fachleuten aus den Agenturen für Arbeit (AA) und Jobcentern (JC) sowie dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) standen die Bekämpfung von Missbrauch bei Sozialleistungen und die Transformation des Arbeitsmarktes im Vordergrund. Während ihres Besuchs betonte die Ministerin, wie wichtig der enge Austausch zwischen Politik, der Selbstverwaltung der BA und den Mitarbeitenden vor Ort ist, um praxisnahe Lösungen zur Sicherung von Beschäftigung und zur Bekämpfung des Fachkräftemangels zu entwickeln.
Diskutiert wurden aktuelle Herausforderungen im Sozialsystem sowie Perspektiven des deutschen Arbeitsmarktes. Zudem wurden Strategien erörtert, wie dieser Wandel erfolgreich gestaltet werden kann.
Beseitigung von Leistungsmissbrauch
Ministerin Bas unterstrich bei ihrem Antrittsbesuch die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen gegen Leistungsbetrug. Die BA hat bereits in den vergangenen Jahren Netzwerke mit Partnern aufgebaut und wertvolle Erfahrungen gesammelt. Nun gilt es, diese Ansätze weiter zu festigen und auszubauen. Ein zentraler Aspekt ist dabei eine verbesserte Datenkommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen – insbesondere zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Sicherheitsbehörden wie dem Zoll – um bandenmäßigen Missbrauch systematisch zu bekämpfen. Mit ihren Plänen für ein Kompetenzzentrum gegen Leistungsbetrug geht die BA einen weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung der strukturierten Zusammenarbeit mit anderen Behörden.
Ministerin Bärbel Bas: „Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft erheblich und untergräbt das Vertrauen in unseren Sozialstaat. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende muss widerstandsfähiger gegen Missbrauch werden, damit Hilfen nur denen zugutekommen können, die sie tatsächlich benötigen. Daran arbeite ich intensiv; diese Reform wird eine Verbesserung bringen.“ Sie fügte hinzu: „Ebenso wichtig ist es jedoch auch sicherzustellen, dass wir Menschen während des Wandels auf dem Arbeitsmarkt unterstützen können. Durch umfassende Beratung sowie passende Qualifizierungsangebote sorgt die Bundesagentur dafür, dass Beschäftigte gut auf zukünftige Anforderungen vorbereitet sind.“ In diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sei dies besonders bedeutend; sie dankte ihren Kolleginnen und Kollegen bei der BA herzlich für ihr Engagement.
Transformation des Arbeitsmarktes
Einer weiteren Schwerpunktsetzung während ihres Besuches galt der Wandel am Arbeitsplatz selbst: Digitale Innovationen sowie ökologische Veränderungen erfordern neue Fähigkeiten ebenso wie flexible Bildungswege. Hierbei agiert die Bundesagentur als aktive Partnerin sowohl für Arbeitnehmer als auch Unternehmen im Transformationsprozess.
Andrea Nahles , Vorsitzende des Vorstands der BA:„Der Bereich Beschäftigung verändert sich ständig; einige Stellen fallen weg während andere neu entstehen . Die BA schafft keine Jobs allein , aber wir begleiten diesen Wandel aktiv : Wir bringen Fachkräfte mit offenen Positionen zusammen , fördern Weiterbildungen und gestalten einen Ausgleich auf dem Arbeitsmarkt . Mit unseren Informationsangeboten bieten wir frühzeitig Orientierung an und erleichtern so den Übergang zu neuen qualifikationsgerechten Stellen . Unser Ziel bleibt es , dass Menschen ihre Anstellung behalten oder schnell wieder eine neue Chance finden.“
Anja Piel , Vorsitzende des Verwaltungsrats:„In wirtschaftlich unsicheren Zeiten muss unsere Institution aktiv am Wandel teilnehmen . Die Agenturen sind erste Ansprechpartner in Krisensituationen ; sie eröffnen individuelle Perspektiven sowohl persönlich als auch hinsichtlich zukünftiger Entwicklungen am Arbeitsplatz . Ihre flächendeckende Erreichbarkeit stellt zudem eine unverzichtbare demokratische Infrastruktur dar , deren Erhalt essenziell ist .“ Diese Aspekte stehen hinter aktuellen Entwicklungen aller Dienstleistungen rund um den Arbeitsmarkt – eng begleitet durch Selbstverwaltungen.
Christina Ramb , stellvertretende Vorsitzende:„Gerade jetzt braucht unsere Behörde – besonders angesichts wirtschaftlicher Schwierigkeiten – Mittel zum Schutz vor drohender Erwerbsunfähigkeit . In Umbruchzeiten fungiert sie als stabiler Partner ; deshalb liegt es an uns allen gemeinsam zügig Strukturreformen innerhalb unseres Sozialsystems umzusetzen .“ Es sei entscheidend darauf hinzuweisen : Der Bundesregierung obliegt es nicht mehr zusätzliche Aufgaben an uns abzugeben oder Kosten vom Haushalt auf Beitragskassen umzuleiten ! Gesetzliche Regelungen müssen so gestaltet sein,dass unnötige Aufwände vermieden werden,kontinuierliche Wechsel beispielsweise durch geflüchtete Personen aus Ukraine sind hier kritisch !
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