Martin Schirdewan, der Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, äußert sich positiv über das Treffen zwischen Donald Trump und europäischen Vertretern. Er sieht darin eine neue Dynamik, die möglicherweise dazu führen könnte, „dass wir ernsthafte Friedensverhandlungen beginnen. Und genau das ist notwendig, um diesen Konflikt zu beenden“, erklärt Schirdewan in einem Interview mit phoenix.
Allerdings macht ihm die Art und Weise der Verhandlungen Sorgen. Die neu entstandene „autoritäre Internationale“, bestehend aus dem Diktator Putin und seinem Verbündeten Donald Trump, stelle Forderungen auf, die das Völkerrecht gefährden könnten. In dieser Situation sei es wichtig für Europa zusammenzustehen: „Meiner Meinung nach müssen wir als Europäer gemeinsam eine Position einnehmen, die einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine sichert.“ Es sei erfreulich zu sehen, dass nicht mehr nur darüber gesprochen werde, „wie man den Krieg auf dem Schlachtfeld gegen Russland gewinnen kann. Vielmehr wird jetzt ernsthaft über einen Waffenstillstand sowie Sicherheitsgarantien diskutiert. Das stellt einen Wandel in der europäischen Politik dar – etwas, was ich lange gefordert habe und nun begrüße.“
Die internationale Gemeinschaft steht nun vor der Aufgabe gemeinsam für Frieden zu sorgen; nur so kann Sicherheit gewährleistet werden. Dies beinhaltet unter anderem die Stärkung der Vereinten Nationen als friedenssichernde Instanz sowie Gespräche über Sicherheitsgarantien: „Diese sollten nicht darauf abzielen Putins Willen durchzusetzen oder einen Diktatfrieden beziehungsweise eine politische Kapitulation der Ukraine herbeizuführen; vielmehr muss es darum gehen sicherzustellen, dass die internationale Gemeinschaft insgesamt in einer Position ist um Friedensgarantien bereitzustellen.“ Diese Verantwortung müssen die Europäer bei den kommenden Gesprächen mit Trump wahrnehmen.
Das gesamte Gespräch können Sie hier ansehen: https://phoenix.de/s/ci1.
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