Vorschau:
Plenarsitzung vom 20. bis 23. Oktober
Das Europäische Parlament trifft sich vom 20. bis zum 23. Oktober in Straßburg zur Plenarsitzung. Auf der Agenda stehen verschiedene wichtige Themen.
Die aktuelle Tagesordnung ist hier verfügbar. Die Sitzung kann im Livestream, entweder im Originalton oder mit Übersetzung, verfolgt werden.
Naher Osten Friedensgespräche: Am Dienstagmorgen diskutieren die Abgeordneten und Vertreter der Kommission über das neueste Friedensabkommen im Nahen Osten und die Rolle der EU dabei.
Dienstag, 21.10., um 09:00 Uhr: Livestream.
Eingefrorene russische Vermögenswerte für den Wiederaufbau der Ukraine: Am Dienstag wird eine Debatte über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung des Wiederaufbaus in der Ukraine stattfinden, gefolgt von einer Diskussion am Mittwoch über Energieimporte aus Russland und mögliche Umgehungen durch Nicht-EU-Länder.
Thema Vermögenswerte: Dienstag, nachmittags nach 15:00 Uhr; Thema Energieimporte: Mittwochabend (bis ca. 22 Uhr): Livestreams verfügbar.
Sicherheit auf den Straßen verbessern – Digitaler Führerschein: Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über neue Regelungen zu EU-Führerscheinen ab, welche unter anderem einen digitalen Führerschein einführen sollen sowie Maßnahmen gegen rücksichtslose Fahrer beinhalten werden.
Dienstag Abstimmungen zwischen 12-13 Uhr; Pressekonferenz um 14 Uhr; beide als Livestream zugänglich.
Pressekonferenzraum Daphne-Caruana-Galizia in Straßburg bietet weitere Details und Frageoption an.
Sacharow-Preis für geistige Freiheit:
Am Mittwochmittag wird Präsidentin Roberta Metsola den Gewinner des Sacharow-Preises bekanntgeben.
Zichanouski & Zichanouskaja Ansprache:
In einer feierlichen Sitzung am Mittwochnachmittag sprechen Sjarhej Zichanouski und Swjatlana Zichanouskaja vor dem Plenum.
Themenvorschau für das Jahr:
Dienstagnachmittag befragen Abgeordnete die Kommission zu ihren Prioritäten für das kommende Jahr.
Anschuldigungen gegen Ungarn wegen Spionagevorwürfen:
Mittwoch diskutiert das Plenum Vorwürfe gegen Ungarn bezüglich Spionageaktivitäten gegenüber EU-Institutionen.
Daphne Caruana Galizia Journalismuspreisverleihung::
Dienstagabend wird dieser Preis verliehen; zuvor gibt es ein Seminar zu journalistischen Herausforderungen heute.
Bedeutende Termine:::
Am Donnerstag spricht Präsidentin Metsola beim Europäischen Rat.
Pressekontakte:
Judit HERCEGFALVI | Pressereferentin | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland +49 (0)30… philipp.bauer@ep.europa.eu presse-berlin@europarl.europa.eu @EPinDeutschland
Thilo KUNZEMANN | Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland +49 (0)30… thilo.kunzemann@ep.europa.eu presse-berlin@europarl.europa.eu @EPinDeutschland