Laut aktuellen Medienberichten plant die Bundesregierung erneut, tausende Afghanen nach Deutschland zu bringen. Dazu äußerte sich die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel.
„Friedrich Merz hatte den Bürgern eine ‚Wende in der Migrationspolitik‘ versprochen, doch spätestens jetzt zeigt sich deutlich: Die unkontrollierte Masseneinwanderung wird weitergeführt. Erneut werden afghanische Staatsbürger ohne ausreichende Überprüfung ihrer Identität und Sicherheitslage eingeflogen. Während unsere Behörden bereits mit Messerangriffen und Integrationsproblemen überfordert sind, setzt die schwarz-roten Koalition ihre gefährliche Politik der offenen Grenzen fort.“
„Die Regierung unter Merz beugt sich bereitwillig fragwürdigen Entscheidungen von Verwaltungsgerichten auf niedrigster Ebene. Dies steht in starkem Widerspruch zu den großspurigen Ankündigungen bezüglich Abschiebungen; gleichzeitig wird dem Sozialstaat und der inneren Sicherheit immer mehr zugemutet durch Charterflüge und Linienflüge.“
„Die Realität ist folgende: Merz’ ‚Migrationswende‘ war lediglich ein Täuschungsmanöver. Tatsächlich bleibt alles beim Alten – Deutschland wird zum Zielort für immer neue Migrantenströme, während die internen Probleme zunehmend außer Kontrolle geraten.“
„Nur die AfD setzt sich für einen echten Kurswechsel ein: konsequente Grenzsicherung, das Ende aller Aufnahmeprogramme sowie den Schutz des Sozialstaates vor Missbrauch und Rückführungen anstelle gescheiterter Integrationsversuche.“
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 – 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de