Der aktuelle Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Krankenhausreform wird von Dr. Klaus Reinhardt, dem Präsidenten der Bundesärztekammer, als eine Sammlung sinnvoller...
Read moreDetailsBereits in der vorherigen Legislaturperiode hatte die Ampelregierung vor, das längst überfällige Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG)...
Read moreDetailsDer Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt die Intention des Krankenhausreform-Anpassungsgesetzes (KHAG), die stationäre Gesundheitsversorgung zukunftsfähig zu gestalten. Dennoch äußert der...
Read moreDetailsIn Bezug auf den Kabinettsbeschluss für das "Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege" (ehemals Pflegekompetenzgesetz - PKG) äußerte...
Read moreDetailsDie Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes äußert sich positiv zu den heute im Kabinett verabschiedeten Pflegegesetzen - mit einer Einschränkung: "Seit vielen...
Read moreDetailsDie Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, äußert sich zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG):...
Read moreDetailsHeute hat das Bundeskabinett einen neuen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Schwarzarbeit verabschiedet. Felix Pakleppa, der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe,...
Read moreDetailsDie CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert eine signifikante Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Bahnhofsmissionen im kommenden Doppelhaushalt 2026/27, wie...
Read moreDetailsFelix Pakleppa, der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, äußert sich zum heutigen Kabinettsbeschluss des Vergabebeschleunigungsgesetzes:„Wir begrüßen den Beschluss des Kabinetts...
Read moreDetailsWie werden wir in zehn, zwanzig oder fünfzig Jahren wohnen? Diese Frage steht im Zentrum des neuen Projekts "Wohnen der...
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