Die Gesundheitsministerin von Thüringen, Katharina Schenk (SPD), äußerte sich erleichtert über das kürzlich vereinbarte Sparpaket, das stabile Beiträge der Krankenkassen gewährleisten soll. Diese Einigung zwischen Bund und Ländern wurde in dieser Woche erzielt.
Im Interview mit rbb24 Inforadio am Freitag betonte sie: „Das Ergebnis ist sehr positiv. Wichtig war uns, dass keine langfristigen strukturellen Nachteile entstehen. So wird verhindert, dass Krankenhäuser in eine ernsthafte finanzielle Krise geraten. Natürlich verstehe ich den Wunsch nach stabilen Kassenbeiträgen sehr gut. Doch es gibt auch die andere Seite der Medaille: eine verlässliche medizinische Versorgung vor Ort.“
Niemand wolle vor einem geschlossenen Krankenhaus stehen, fügte sie hinzu.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erzielte gestern einen Kompromiss bezüglich der Ausgabenbegrenzung für Krankenhäuser, um die Beiträge der Krankenkassen im kommenden Jahr konstant zu halten.
Der geplante Sparmechanismus sieht vor, die Ausgaben für Kliniken im nächsten Jahr zu reduzieren; im darauffolgenden Jahr sollen diese jedoch durch einen finanziellen Ausgleich kompensiert werden.
Thüringen hatte sich mit diesem Anliegen an den Vermittlungsausschuss gewandt.
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