Arbeitsministerium plant Abschaffung von etwa 123.000 ehrenamtlichen Sicherheitsbeauftragten in kleinen und mittleren Unternehmen – TÜV-Verband warnt vor negativen Auswirkungen auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
Der TÜV-Verband äußert erhebliche Bedenken gegenüber den Plänen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die Anzahl der Sicherheitsbeauftragten in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) drastisch zu reduzieren oder ganz abzuschaffen. Diese Entscheidung könnte schwerwiegende Folgen für die Sicherheit sowie das Wohlbefinden der Beschäftigten haben. Claudia Tautorus, Leiterin des Fachbereichs Industrie und Anlagentechnik beim TÜV-Verband, betont: „Bürokratieabbau ist grundsätzlich sinnvoll, doch dabei darf nicht die Sicherheit am Arbeitsplatz aufs Spiel gesetzt werden.“ Eine deutliche Absenkung der Schutzstandards birgt ein erhöhtes Risiko für gesundheitliche Schäden bei Arbeitnehmern.
Konkret sieht das BMAS vor, in Betrieben mit weniger als 50 Mitarbeitenden keine Verpflichtung mehr zur Benennung von Sicherheitsbeauftragten vorzuschreiben. Zudem soll in Firmen mit bis zu 250 Beschäftigten künftig nur noch eine einzige Person diese Funktion übernehmen dürfen. Von dieser Regelung wären rund 123.000 ehrenamtlich tätige Sicherheitsbeauftragte deutschlandweit betroffen – eine Einsparung von geschätzten 135 Millionen Euro jährlich.
Sicherheitsbeauftragte sind gerade in KMU unverzichtbar, da viele dieser Unternehmen keine eigenen Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder Betriebsärzte beschäftigen können. Sie fungieren als wichtige Schnittstelle zwischen Belegschaft und Unternehmensleitung, erkennen Gefahren frühzeitig am Arbeitsplatz und fördern eine Kultur der Prävention im Betrieb. Ihre freiwillige Tätigkeit ist kostengünstig organisiert und wird durch kostenlose Schulungen seitens der Unfallversicherungsträger unterstützt.
Warum die geplante Abschaffung den Schutz am Arbeitsplatz insbesondere in KMU erheblich schwächt
Der TÜV-Verband hebt hervor, dass Sicherheitsbeauftragte maßgeblich zur kontinuierlichen Verbesserung der Arbeitsbedingungen beigetragen haben: Seit den 1970er Jahren sank die Zahl tödlicher Arbeitsunfälle um über 80 Prozent – ein Erfolg, dem diese „stillen Helden“ des Arbeitsschutzes einen großen Anteil verdanken.
Eine generelle Begrenzung auf nur einen einzigen Sicherheitsbeauftragten pro Betrieb unabhängig von Größe oder Gefährdungsgrad gefährdet diesen Fortschritt erheblich. Langfristig könnten dadurch steigende Unfallzahlen sowie Berufskrankheiten auftreten – was wiederum höhere Folgekosten verursacht als durch Einsparungen erzielt werden könnten.
Anstatt Kürzungen empfiehlt der TÜV-Verband eine Stärkung dieser Schlüsselpositionen im Arbeitsschutzsystem. Bürokratische Erleichterungen sollten an anderen Stellen erfolgen – beispielsweise bei Genehmigungs- oder Dokumentationsprozessen –, ohne dabei den Gesundheitsschutz zu schwächen.
Tautorus fasst zusammen: „Arbeitsschutz ist kein Kostenfaktor sondern eine Investition in sichere Arbeitsplätze zum Wohle aller Beschäftigten sowie einer nachhaltigen Unternehmensentwicklung.“
Die arbeitsmedizinischen Dienste innerhalb der TÜV-Organisationen wie AMD TÜV oder MEDITÜV bieten bundesweit umfassende Unterstützung bei Fragen rund um betrieblichen Gesundheits- und Arbeitsschutz sowie psychologische Betreuung an.
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