Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant die Einführung einer Digitalabgabe für die großen Internetplattformen bereits für das kommende Jahr. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Weimer: „Wenn sie im nächsten Jahr in Kraft tritt, wäre das ein schöner Erfolg. Das halte ich für ein ehrgeiziges, aber mögliches Szenario, wenn wir uns in dem Ziel innerhalb der Bundesregierung einig sind.“ Der Plattform-Soli sei essenziell dafür, „unsere freien Medien zu erhalten. Wenn große Suchmaschinen oder Künstliche-Intelligenz-Programme nicht dafür zahlen müssen, dass sie fremde Inhalte verwenden, können unsere klassischen Medien im Wettbewerb nicht bestehen“, betonte der Kulturstaatsminister.
Mit den Einnahmen aus der Abgabe könnten deutlich zielgerichtet diejenigen unterstützt werden, die für Inhalte sorgen und deren Produktion auch finanzieren. „Die Plattformen nutzen diese Inhalte als Teil ihrer Geschäftsmodelle, tragen aber nicht zum Erhalt des medialen Ökosystems bei. Sie trifft hier also eine besondere Verantwortung und diese wollen wir mit einer Abgabe adressieren.“
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