Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik als Erfolgsrezept
Im Rahmen der Vorstellung des Gutachtens „Eine Wachstumsagenda für Deutschland“ durch den wirtschaftspolitischen Beraterkreis beim BMWE betonen Andreas Lenz, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Klaus Wiener, Obmann der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie:
Andreas Lenz: „Deutschland steht vor einem dringenden Reformbedarf, um seine ökonomische Leistungsfähigkeit zu steigern. Die Experten empfehlen eine Reduzierung von Regulierungen sowie strukturelle Reformen zur Sicherung sozialer Systeme und gezielte staatliche Investitionen in Infrastruktur und Forschung. Diese Maßnahmen sind entscheidend für die Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit. Es ist an der Zeit für eine Wachstumsstrategie, die Innovationen fördert, private Investitionen erleichtert und den Mittelstand stärkt.“
Die Untersuchung hebt hervor, dass hohe Energiekosten einen erheblichen Nachteil im Wettbewerb darstellen. Kurzfristige Entlastungen sind notwendig; wir senken daher Netzentgelte und Stromsteuer. Langfristig müssen jedoch die Systemkosten reduziert werden. Versorgungssicherheit und Erschwinglichkeit haben oberste Priorität.“
Jetzt ist es an der Zeit mutige Reformen in Angriff zu nehmen – von Steuerpolitik über Regulierung bis hin zur sozialen Absicherung. Nur so können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen und Deutschlands Wohlstand sichern.“
Klaus Wiener: „Die Forscher weisen zurecht darauf hin, dass die aktuelle konjunkturelle Belebung keine dauerhafte Trendwende darstellt. Politik und Gesellschaft dürfen sich hier nicht täuschen lassen; tiefgreifende strukturelle Probleme erfordern eine Stärkung des Angebotssektors unserer Wirtschaft. Was nötig ist? Eine konsequente Förderung von Innovationen sowie Produktivität durch Bürokratieabbau, mehr Arbeitsangebote sowie Unterstützung grundlegender Forschung – all das entfesselt Marktkräfte.“
Dankbar erkennen wir auch an wie klar sich Forscher für Reformen sozialer Sicherungssysteme aussprechen; Sozialausgaben dürfen nicht schneller wachsen als Wirtschaftsleistung selbst! Insbesondere Renteneintrittsalter oder Nachhaltigkeitsfaktoren könnten langfristig Stabilität gesetzlicher Rentensysteme gewährleisten – Themen welche bald startende Rentenkommission verhandeln muss!“
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