Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik: Der Schlüssel zum Erfolg
Im Rahmen des vom wirtschaftspolitischen Beraterkreis beim BMWE präsentierten Gutachtens „Eine Wachstumsagenda für Deutschland“ äußern sich Andreas Lenz, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Klaus Wiener, Obmann der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie:
Andreas Lenz: „Deutschland steht vor einem dringenden Reformbedarf zur Stärkung seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Die wesentlichen Empfehlungen der Experten zielen auf eine Verringerung bürokratischer Hürden, strukturelle Reformen zur Zukunftssicherung sozialer Sicherungssysteme sowie gezielte staatliche Investitionen in Infrastruktur und Forschung ab. Diese Maßnahmen weisen den Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit. Deutschland benötigt jetzt eine authentische Wachstumsstrategie, die Innovationen fördert, private Investitionen erleichtert und den Mittelstand stärkt.
Die Untersuchung hebt hervor, dass hohe Energiekosten einen signifikanten Wettbewerbsnachteil darstellen. Daher ist es notwendig kurzfristig Entlastungen zu schaffen. Dies erreichen wir durch die Senkung von Netzentgelten und Stromsteuer. Mittel- bis langfristig müssen jedoch die Systemkosten reduziert werden. Versorgungssicherheit und Erschwinglichkeit sollten oberste Priorität haben.
Wir müssen nun den Mut aufbringen grundlegende Reformen anzugehen – von Steuerpolitik über Regulierung bis hin zur sozialen Absicherung. Nur so können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen und Wohlstand in Deutschland sichern.“
Klaus Wiener: „Die Forscher betonen zurecht dass die derzeitige konjunkturelle Belebung keine Trendwende darstellt. Wir unterstreichen: Politik und Gesellschaft dürfen sich hier nicht täuschen lassen; tiefgreifende strukturelle Probleme lassen sich nur lösen wenn das Angebot gestärkt wird; was erforderlich ist eine konsequente Fokussierung auf Förderung von Innovation Produktivität Stichworte sind Abbau wachstumshemmender Bürokratie Regulierung Erhöhung Arbeitsangebot Förderung Grundlagenforschung Entfesselung Marktkräfte Wichtig zudem höhere staatliche Investitionsmöglichkeiten konsequent eingesetzt Wachstumspotenzial heben.
Dankbar sind wir auch dass Forscher deutliche Worte für Reform soziale Sicherungssysteme finden Sozialausgaben dürfen nicht schneller steigen als Wirtschaftsleistung Blick gesetzliche Rente Renteneintrittsalter Nachhaltigkeitsfaktor zentrale Stellhebel Zukunftsfähigkeit gesetzlichen Rentenversicherung stärken könnten Themen bald startenden Rentenkommission verhandelt werden müssen.“
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