Nach vereinzelten Abgeordneten hat nun SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Bereitschaft seiner Partei zu einer möglichen Verschiebung des EU-Verbrennerverbotes signalisiert. „Die Zukunft des Autos wird elektrisch sein. Das machen uns andere Länder vor, und auch die Verkaufszahlen deutscher E-Autos gehen ja kontinuierlich hoch. Daher sollten wir nicht leichtfertig vom Weg abrücken“, sagte Klüssendorf im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Aber natürlich steht auch für uns am Ende immer der Erfolg der deutschen Industrie im Vordergrund und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Deshalb sind wir gesprächsbereit.“
Die Union fordert seit Langem das EU-Neuzulassungsverbot für Diesel und Benziner ab 2035 aufzuheben oder zu verschieben, im Koalitionsvertrag wurde das aber nicht vereinbart. Vor einer Woche sprachen sich dann eine Gruppe als konservativ geltender SPD-Abgeordnete und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) dafür aus, aber noch niemand aus der Parteispitze.
Klüssendorf gab in der „NOZ“ zu bedenken: „Was mich schon umtreibt, ist die Planungssicherheit, die die Unternehmen brauchen. Wenn wir Fristen und Vorgaben immer wieder ändern, schafft das Verwirrung und Unsicherheit.“ Auch auf Druck der kriselnden Autoindustrie, die weniger E-Autos verkauft als erhofft, wird die EU-Kommission eine Überprüfung der Flottengrenzwerte vorziehen. „Wir werden uns die bis Jahresende in Aussicht gestellte Überprüfung der EU-Kommission genau ansehen“, sagte Klüssendorf.
Verhalten äußerte sich Klüssendorf zur Frage, ob die im Koalitionsvertrag angekündigten Kaufanreize für E-Autos bald kommen. „Wir schauen uns an, was vor dem Hintergrund der extrem angespannten Haushaltslage, gerade für das Jahr 2027, noch möglich ist“, so der SPD-General. „Unser Ziel ist klar: eine starke deutsche Automobilindustrie und sichere Arbeitsplätze.“
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