Eine kürzlich durch das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der EWS Elektrizitätswerke Schönau eG durchgeführte Analyse beleuchtet die Diskrepanzen zwischen dem „Energiewende-Monitoring“, das von Wissenschaftlern erstellt wurde, und den „Schlüsselmaßnahmen“, die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in ihrem neuen 10-Punkte-Plan vorgestellt hat. Besonders auffällig ist, dass das Wirtschaftsministerium selbst für das Monitoring verantwortlich war, nun jedoch in zentralen Aspekten von dessen Ergebnissen abweicht.
Die FÖS-Autoren weisen darauf hin: „Während der Bericht der Wissenschaftler:innen die essentielle Bedeutung der Klimaneutralität hervorhebt„, wird im Ministeriumsplan vor allem auf Aspekte wie Versorgungssicherheit und Kostenkontrolle fokussiert. Dies erweckt den Eindruck eines Widerspruchs zwischen den verschiedenen Zielsetzungen. Es fehlt an einem klaren Zusammenhang sowie an Schlussfolgerungen, dass nur ein rasch klimaneutrales Energiesystem langfristig sowohl versorgungssicher als auch wirtschaftlich tragbar ist. Die Annahme des BMWE über einen geringeren Anstieg des Strombedarfs deutet auf einen Mangel an politischem Gestaltungswillen hin.
In ihrer Analyse mit dem Titel „Zukunftsfähiges Stromsystem: Vergleich von Energiewendemonitoring und 10-Punkte-Plan“ stellen die FÖS-Autoren zentrale Aussagen aus beiden Dokumenten gegenüber. Dabei werden Themen wie der Bau neuer Gaskraftwerke zur vermeintlichen Verbesserung der Versorgungssicherheit sowie die Weiterentwicklung erneuerbarer Energien behandelt, ebenso wie Fragen zur Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Zudem identifiziert die Kurzanalyse Widersprüche hinsichtlich des zukünftigen Strombedarfs in Deutschland und bei der Produktion von grünem Wasserstoff.
„Um unsere Klimaziele zu erreichen und Deutschlands Wirtschaft zukunftsfähig zu gestalten, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben“, erklärt Alexander Sladek, Vorstandsmitglied bei EWS Elektrizitätswerke Schönau eG. „Hierbei sollte ein starker Fokus auf Flexibilität gelegt werden, um auch Kosten für Verbraucher zu senken.“ Der geplante massive Ausbau von Gaskraftwerken sende falsche Signale: „Wir benötigen mehr Anreize für flexible Lösungen wie Speichertechnologien und Nachfragesteuerung statt uns erneut in eine fossile Abhängigkeit zu begeben.“ Marktorientierte Instrumente zur Sicherstellung einer stabilen Energieversorgung wären deutlich kostengünstiger als staatlich geförderte Ausschreibungen zum Bau neuer Gaskraftwerke.
Sowohl das Energiewende-Monitoring als auch das Wirtschaftsministerium gehen davon aus, dass der zukünftige Strombedarf in Deutschland geringer sein wird als bislang angenommen. Dieser angenommene Bedarf bildet die Grundlage für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien im Land. Der Monitoringbericht betont: „Die Entwicklung des Strombedarfs hängt maßgeblich von politischen Entscheidungen im Bereich Klima- und Industriepolitik ab„. Dies bedeutet konkret: Wenn es politischen Willen gäbe, Wärme- und Verkehrssektor schnellstmöglich auf grünen Strom umzustellen – was Fortschritte beim Klimaschutz ermöglichen würde –, könnte sich unser zukünftiger Energiebedarf erheblich erhöhen.
„Um unsere Klimaziele zu erreichen sowie positive Beschäftigungseffekte zu generieren,“ so Sladek weiter,“ benötigen wir dringend mehr Ambitionen bei Innovationen sowie eine Reduzierung schädlicher Emissionen insbesondere im Verkehrswesen und Wärmesektor.“ Um nicht zum Industriemuseum abzusteigen sollten wir unverzüglich damit aufhören Häuser mit Kohle oder Gas zu heizen oder Autos mit Öl anzutreiben; stattdessen sollten wir uns zukunftsträchtigen Technologien widmen. Denn marktwirtschaftlich sind erneuerbare Energiequellen längst überlegen gegenüber fossilen Brennstoffen.“ Es sei irreführend anzunehmen, dass weniger Energie benötigt werde; tatsächlich brauche es keinen Stopp beim Ausbau erneuerbarer Technologien – vielmehr sei mehr Dynamik erforderlich um alle Sektoren klimaneutral umzuwandeln.
Die FÖS-Kurzanalyse verdeutlicht zudem ,dass das Wirtschaftsministerium mit seinem 10-Punkte-Plan einen falschen Kurs einschlägt . Alle Bereiche – Energieerzeugung , Wärmeversorgung , Verkehrssysteme – müssen gemeinsam betrachtet werden , denn nur so kann eine erfolgreiche Transformation erreicht werden ,die ambitionierten Klimaschutz mit ökonomischer Effizienz vereint .
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