Plenarsitzung vom 8. bis 11. September
Das Europäische Parlament wird vom 8. bis 11. September in Straßburg im Plenum tagen. Auf der Agenda stehen verschiedene Themen, die im Folgenden aufgeführt sind.
Die stets aktualisierte Tagesordnung finden Sie hier. Die Plenarsitzung kann im Livestream, entweder in Originalsprache oder mit Simultanübersetzung, verfolgt werden.
Thema der Debatte zur Lage der Europäischen Union: Am Mittwoch wird Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Kommission, ihre erste Rede zur Lage der EU seit ihrer Wiederwahl halten und dabei die Auswirkungen ihrer bisherigen Amtszeit sowie ihre zukünftigen Prioritäten darlegen. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden auf diese Einschätzungen reagieren und ihre eigenen Schwerpunkte vorstellen.
Mi., 10.09., 09:00-12:20 Uhr: Livestream.
EU-USA Handelsabkommen/Zölle: Am Mittwochnachmittag werden die Abgeordneten zusammen mit Vertretern der Kommission und dem dänischen Ratsvorsitz über das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU sowie über mögliche weitere Vereinbarungen mit anderen Handelspartnern diskutieren.
Mi., 10.09., nach 13:30 Uhr: Livestream.
Ukraine/Sicherheitsgarantien/EU-Mitgliedschaft: Am Dienstagmorgen erörtern die Abgeordneten gemeinsam mit Kaja Kallas, der EU-Außenbeauftragten, Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheitsgarantien und einem gerechten Frieden in der Ukraine. Zudem wird ein neuer Bericht besprochen, welcher die ukrainische Regierung dazu anregen soll, Reformfortschritte zu erzielen um den Weg für eine EU-Mitgliedschaft zu ebnen; eine Abstimmung darüber findet am Dienstag statt.
Di., 09.09., ab 09:00 Uhr: Livestream.
Thema Gaza: Am Dienstagmorgen tauschen sich die Abgeordneten mit Kaja Kallas über die Reaktion Europas auf die Hungersnot in Gaza aus sowie über den notwendigen Schritt zur Freilassung von Geiseln und das Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung; am Donnerstag steht eine Abstimmung über eine Resolution an.
Dienstag Vormittag bis 11:50 Uhr: Livestream.
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