EU-Veranstaltungen und Termine vom 29. August bis 4. September im Überblick

Die EU-Terminvorschau ist ein Informationsdienst der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland, der speziell für Journalistinnen und Journalisten konzipiert wurde. Sie informiert über bedeutende Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union sowie des Europäischen Gerichtshofs, die für Deutschland von besonderem Interesse sind. Änderungen können kurzfristig auftreten.

Freitag, 29. August

Besuch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den Grenzstaaten zu Russland und Belarus (bis 1. September)

Ursula von der Leyen beginnt eine viertägige Reise durch sieben EU-Länder mit einer Landgrenze zu Russland oder Belarus: Lettland (29.8.), Finnland (29.8.), Estland (30.8.), Polen (31.8.), Bulgarien (31.8.), Litauen (1.9.) und Rumänien (1.9.). Diese Reise dient dazu, die Unterstützung der EU für diese Länder angesichts ihrer besonderen Herausforderungen aufgrund ihrer geografischen Lage zu betonen. Während ihres Aufenthalts wird sie mit hochrangigen Regierungsvertretern sowie Militärs über europäische Sicherheits- und Verteidigungsthemen sprechen und mehrere Pressekonferenzen abhalten, die live auf EbS übertragen werden; die erste findet am Freitag um 13:30 Uhr in Riga statt gefolgt von einer weiteren um 17:30 Uhr MEZ in Helsinki.

Kopenhagen: Informelles Treffen der Außenminister – Gymnich (bis 30 August)

An den ersten beiden Tagen dieses informellen Treffens stehen Sicherheit und Verteidigung im Vordergrund sowie Gespräche über Russlands Aggression gegen die Ukraine und aktuelle Entwicklungen im Nahen Osten am zweiten Tag an; eine abschließende Pressekonferenz mit Kaja Kallas ist für Samstag um 15:15 Uhr geplant.

Montag, 1 September

Bonn: Veranstaltung „Gemeinsam gegen Desinformation“ – Socialbar Nr.77

Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission lädt zusammen mit Engagement Global zur Socialbar unter dem Motto „Gemeinsam gegen Desinformation“ ein – einem ehrenamtlichen Format zur Vernetzung zwischen Web-Aktivisten, NGOs sowie sozial verantwortlichen Unternehmen und Politikern; Referenten wie Sandra Fiene werden ihre Erfahrungen teilen; das Event beginnt um 18:30 Uhr.

Köln: Konferenz „Perspektiven 2025“ im Rheinischen Revier

An diesem Tag findet eine Konferenz statt zum Thema „Net Zero Valley“, bei dem lokale Synergien genutzt werden sollen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze gemäß dem Net Zero Industrial Act – Dr.Stefan Lock wird einen Einführungsvortrag halten;
detaillierte Informationen finden Sie hier.

Kopenhagen: Informelle Ministertagung zu europäischen Angelegenheiten bis zum 2.September

Dabei liegt ein Schwerpunkt auf Erweiterungsfragen innerhalb Europas inklusive Gesprächen mit Vertretern aus Ukraine,Moldau,Westeuropa & Türkei .Eine Pressekonferenz folgt nachmittags um15 :30Uhr .

Mittwoch ,3.September

Brüssel :Wöchentliche SitzungderKommission

DieKommissare diskutieren laut vorläufigerAgendaüberdaszweite PaketdesmehrjährigenFinanzrahmens(MFR)nach2027.EBSwirdliveübertragen.

Luxemburg :EuGH-UrteilzumAngemessenheitsbeschlussderKommissionzurDatenübermittlunganUS-Unternehmen

Am10.Juli2023stelltedieEU-Kommissionfest,dassdieUSAein angemessenesSchutzniveaufürpersonenbezogeneDatengewährleisten,kiedieausderEUnachUS-Organisationenübermitteltwerden.DiesermöglichteohnebesondereGenehmigungen.Dagegenhat einfranzösischer BürgervorGerichtgeklagtundbehauptet,dassdieserBeschlussgegenEU-Rechteverstoße.EinePressemeldungundFilmaufnahmenwerdenbereitgestellt.

Luxemburg :EuGH-UrteilzurEinstufungvonZalandoalssehrgroßeOnline-Plattform

Am25.April2023benanntekomissionu.a.ZalandowielangfristigeVerpflichtungenmitdemDigitalServicesAct(DSA)eingegangenwerdenmüssen.FürZalando bestehtaber keinPlatz alsOnline-Plattform.DasUnternehmen hatdenGerichtshofangefochten.VonIhremStandpunktausfehlen45MioaktiveNutzer.DieDetailswird es ebenfalls geben.