Jens Spahn, der Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), äußerte seine Zufriedenheit darüber, dass Union und SPD sich grundsätzlich auf einen Entwurf für das Wehrdienstgesetz verständigt haben.
In einem Interview mit rbb24 Inforadio erklärte Spahn am Dienstag, dass er jedoch auch in Zukunft weiteren Gesprächsbedarf sieht. Bis zum Jahr 2029 sei es notwendig, insgesamt 80.000 neue Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen.
„Wenn wir dies in den kommenden Jahren freiwillig erreichen können, wäre das großartig. Sollte dies jedoch nicht gelingen – und das ist ein Punkt, den wir noch im parlamentarischen Verfahren diskutieren müssen – stellt sich die Frage: Gibt es Kriterien dafür, dass wir bis 2027, 2028 oder 2029 die erforderliche Anzahl an Soldatinnen und Soldaten erreicht haben? Andernfalls müssten wir zur Verpflichtung übergehen. Solche spezifischen Kriterien existieren bislang noch nicht; aber darüber kann man sicherlich während der Beratungen sprechen.“
Hier finden Sie den Link zum Interview: https://ots.de/eDb6u6
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