Seit dem politischen Umbruch in Syrien im Dezember haben rund 4000 syrische Bürger, die zuvor in Deutschland lebten, ihre Rückkehr ins Heimatland angetreten. In den vergangenen Jahren suchten etwa eine Million Syrer Zuflucht in Deutschland. Diese Informationen stammen aus einer Untersuchung des ARD-Politikmagazins „Panorama“ (NDR). Eine aktuelle Umfrage zeigt zudem, dass ein Viertel der Deutschen für eine schnelle Rückkehr aller syrischen Geflüchteten plädiert.
Von den zurückgekehrten Syrern nutzten 995 Personen das Bund-Länder-Programm „REAG/GARP 2.0“, um finanzielle Unterstützung für ihre freiwillige Ausreise zu erhalten. Dieses Programm übernimmt unter anderem die Reisekosten und bietet jedem Teilnehmer eine Starthilfe von 1000 Euro. Zusätzlich wurden laut „Panorama“-Recherchen weitere 193 Ausreisen durch Förderungen einzelner Bundesländer ermöglicht.
Bis Ende Juni verließen insgesamt 2727 syrische Staatsangehörige ohne finanzielle Unterstützung Deutschland. Das Bundesinnenministerium erfasst dabei jedoch nicht, ob ihr Ziel tatsächlich Syrien oder ein anderes Land war. Aktuell leben etwa eine Million syrischer Staatsbürger in Deutschland; viele von ihnen flohen während des Bürgerkriegs zwischen 2014 und 2015 nach Europa.
Eine repräsentative Umfrage des Instituts infratest dimap im Auftrag von „Panorama“ verdeutlicht die Meinung der Deutschen zur Rückführung syrischer Geflüchteter nach dem Sturz Baschar Al-Assads im letzten Dezember: Laut dieser Befragung sind 52 Prozent dafür, dass jene ohne gute Integration zügig zurückkehren sollten; unabhängig vom Integrationsgrad sprechen sich weitere 25 Prozent generell für eine schnelle Rückkehr aus; hingegen lehnen es insgesamt nur wenige ab – nämlich nur vier Prozent grundsätzlich und dreizehn Prozent zum jetzigen Zeitpunkt.
Neben finanziellen Anreizen zur freiwilligen Heimreise hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, Abschiebungen nach Syrien wieder aufzunehmen – beginnend mit Straftätern und als gefährlich eingestuften Personen –, wobei dies Ländersache ist: Bisher wurde jedoch keine solche Maßnahme umgesetzt wie Anfragen bei allen Bundesländern ergaben; Baden-Württemberg berichtet allerdings über kontrollierte freiwillige Ausreisen schwerer Straftäter sowie Gefährder seitens ihres Sonderstabs gefährlicher Ausländer bereits vor Jahren: Fünf solcher Fälle sollen bis einschließlich Jahrgang ’24/’25 verzeichnet worden sein.
Für Abschiebungen ist neben der Kooperation Syriens auch das Urteil des deutschen Außenministeriums bezüglich asyl- sowie abschiebungsrelevanter Gegebenheiten erforderlich: Jüngste Wochen waren geprägt durch gewaltsame Konflikte insbesondere innerhalb Suweidas Region weshalb weiterhin Reisen dorthin ausdrücklich gewarnt wird – auf Anfrage gegenüber Panorama bleibt Lage „unvorhersehbar äußerst volatil“: Obgleich Regierung große Teile Landesgebietes kontrolliert bleiben terroristische Gruppierungen wie IS aktiv verschiedenen Städten Regionen daher sicherheitsrelevante Vorfälle häufig auftreten politische Vereinbarungen bisher nachhaltiger Stabilisierung beitrugen weder Verfassungserklärung März noch vereinbarte Waffenstillstände führten dazu bislang
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte kürzlich bei einem Treffen europäischer Amtskollegen auf Zugspitze Bedarf größerem Erfolg Bereich Abschiebung speziell Richtung Nahostregion inklusive Österreich jüngst erste Fälle vermeldete BMI erklärte hierzu lediglich Bund unterstütze Länder arbeite Ermöglichung hin Kontaktaufnahme zuständigen Stellen Syriens erfolge fortlaufend
Befragung infratest dimap fand statt Zeitraum dreißigster Juni zweiter Juli unter eintausenddreihundertzwölf Wahlberechtigten Deutschlands
Nähere Informationen www.panorama.de
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