Normen und der „Stand der Technik“ sind in der Elektro- und Informationstechnik keine bürokratischen Hindernisse, sondern ein Garant für Sicherheit. Stellungnahme von Ansgar Hinz, CEO des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V., zur Föderalen Modernisierungsagenda.
Bundeskanzler sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben gemeinsam eine Föderale Modernisierungsagenda verabschiedet, deren Ziel es ist, bürokratische Hürden abzubauen. Ein Bestandteil dieses Plans ist die Überprüfung aller Verweise auf technische Normen bis Juni 2026.
Der Vorstand des VDE äußert sich hierzu: „Die Initiative zur Reduzierung unnötiger Bürokratie begrüßen wir ausdrücklich. Allerdings stellt die geplante umfassende Kontrolle sämtlicher Verweise auf elektrotechnische Normen in Bundes- und Landesgesetzen eine große Herausforderung für Deutschlands Sicherheits- und Innovationsfähigkeit dar. Gerade in sicherheitsrelevanten Bereichen wie Elektrotechnik und IT sind Normen unverzichtbar – sie definieren den ‚Stand der Technik‘, ein zentrales Prinzip zum Schutz von Anwendern sowie technischen Systemen, das zudem in zahlreichen europäischen Rechtsvorschriften verankert ist“, erklärt Ansgar Hinz.
Normungsprozesse erfolgen transparent unter Einbeziehung aller relevanten gesellschaftlichen Akteure. Sie schaffen Rechtssicherheit, entlasten Gesetzgeberinnen und Gesetzgeber zugleich und fördern technologische Neuerungen. Ohne diese Standards drohen rechtliche Unsicherheiten, höhere Haftungsrisiken sowie erhebliche Kostensteigerungen für Unternehmen. Kritische Infrastrukturen wie Energieversorgung, Medizintechnik oder IT-Sicherheit wären dadurch einem unberechenbaren Risiko ausgesetzt.
Die europäische Gesetzgebung setzt bewusst auf den Stand der Technik als präventives Instrument zur Gewährleistung von Sicherheit. Ein eigenständiger deutscher Weg könnte nicht nur die Sicherheit gefährden sondern auch zu Konflikten mit EU-Recht führen sowie Handelshemmnisse verursachen.
Spezielle Gefahren im Bereich Elektrotechnik
Im Bereich Elektronik, Elektrotechnik und Informationstechnik setzt der VDE maßgebliche technische Vorgaben für Deutschland um: „Der Begriff ‚Stand der Technik‘ geht über rein technische Definition hinaus – er bildet das Fundament für Produktsicherheit ebenso wie elektrische Sicherheit oder IT-Security – sowohl vorbeugend als auch haftungsrechtlich relevant. Seine Hauptaufgabe besteht darin Leben zu schützen gemäß Art. 2 GG als staatlicher Schutzpflicht“, so Ansgar Hinz weiter.
Klares Bekenntnis des VDE
Die geplante gründliche Überprüfung aller Normverweise im Elektro- & IT-Bereich darf nicht lediglich als bürokratischer Abbau missverstanden werden: Normen fungieren als verbindendes Element zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischer Umsetzung – sie sichern Menschenleben ebenso wie Innovationstempo und Wettbewerbsfähigkeit ab. Der VDE fordert daher den Erhalt dieser Verweise insbesondere dort wo sie essenziell sind für Schutzmaßnahmen sowie Zuverlässigkeit technischer Systeme.
Deregulierungen dürfen niemals zulasten von Sicherheit oder Vertrauen gehen; vielmehr müssen sie mit dem präventiven Ansatz des EU-Rechts harmonieren.
Information zum VDE
Der VDE zählt zu Europas größten Technologieorganisationen mit einer über 130-jährigen Tradition innovativer Entwicklungen im technischen Fortschritt.
Als weltweit einzigartige Institution vereint er Wissenschaftsforschung, Standardisierung, Prüfung & Zertifizierung sowie Beratungsleistungen unter einem Dach.
Das renommierte VDE-Zeichen steht seit mehr als einem Jahrhundert synonym für höchste Sicherheitsstandards verbunden mit Verbraucherschutz.
Wir engagieren uns intensiv in Forschungsvorhaben ebenso wie bei Nachwuchsförderung durch vielfältige Weiterbildungsangebote direkt am Arbeitsplatz („on the job“).
Im global vernetzten Verbund arbeiten mehr als 2 000 Mitarbeitende an über 60 Standorten zusammen; zusätzlich unterstützen rund 100 000 ehrenamtliche Expertinnen & Experten plus etwa 1 500 Unternehmen aktiv das Netzwerk beim Aufbau einer nachhaltigen Zukunft: digital vernetzt – elektrisch bewegt.
Wir gestalten gemeinsam die digitale Zukunft (e-diale Zukunft).
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