Ausblick:
Die Woche vom 8. bis 14. Dezember
In dieser Woche finden in Brüssel Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen statt, bei denen verschiedene wichtige Themen auf der Agenda stehen.
Detaillierte Tagesordnungen inklusive aller Sitzungsunterlagen sind auf der eMeeting-Webseite verfügbar, während alle Sitzungen live im EP-Multimedia Centre übertragen werden. Ein umfassender Wochenplan ist hier abrufbar.
Beruflich tätige Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen zur Plenartagung vom 15. bis 18. Dezember, die im Europäischen Parlament in Straßburg stattfindet. Bei Interesse kann das Parlament für eine begrenzte Anzahl von Medienvertretern Reise- und Übernachtungskosten übernehmen. Anmeldungen erfolgen unter presse-berlin@ep.europa.eu.
Thema Nachhaltigkeitsberichterstattung und Sorgfaltspflichten: Die Verhandlungsführer des Parlaments sowie des Rates streben eine Einigung über einen Vorschlag an, der Erleichterungen bei den Berichtspflichten zu Nachhaltigkeit sowie den Sorgfaltspflichten für Unternehmen vorsieht – ein Bestandteil des sogenannten „Omnibus I“-Pakets.
Montag, 08.12.
MERCOSUR-Handelsabkommen & Landwirtschaft: Der Ausschuss für internationalen Handel wird seine Position zu einer vorgeschlagenen Schutzklausel verabschieden, die sensible Agrarsektoren innerhalb der EU im Rahmen des Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten schützen soll.
Livetream am Montag von 17:00 bis 18:30 Uhr.
EUV-Klimagesetz & Zielsetzung für das Jahr 2040: Parlamentarische Verhandlungsführer bemühen sich um eine Übereinkunft bezüglich eines Kommissionsvorschlags zur Änderung des EU-Klimagesetzes mit dem Ziel eines verbindlichen Zwischenziels: Eine Reduktion der Netto-Treibhausgasemissionen um − 90 % gegenüber dem Niveau von 1990 bis zum Jahr 2040.
Dienstag, 09.12.
EUV-Arzneimittelpolitik: Das Europäische Parlament und der Rat setzen ihre Gespräche fort mit dem Ziel einer Reformierung der Arzneimittelvorschriften zur Förderung von Innovation sowie Verbesserung von Versorgungssicherheit, Zugänglichkeit und Bezahlbarkeit medizinischer Produkte.