Ausblick:
Plenarsitzung vom 15. bis 18. Dezember
Das Europäische Parlament kommt in der Zeit vom 15. bis zum 18. Dezember zu seiner Plenarsitzung in Straßburg zusammen. Auf der Agenda stehen zahlreiche wichtige Themen, die im Folgenden näher erläutert werden.
Die stets aktualisierte Tagesordnung ist über diesen Link abrufbar. Die Sitzungen können Sie live verfolgen – entweder im Originalton oder mit Simultanübersetzung.
Sacharow-Preis 2025: Am Dienstagmittag wird Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den Sacharow-Preis für geistige Freiheit an Andrzej Poczobut und Mzia Amaglobeli verleihen, zwei Journalisten, die derzeit in Belarus beziehungsweise Georgien inhaftiert sind. Vor der Preisverleihung findet eine gemeinsame Pressekonferenz mit Präsidentin Metsola und Vertretern der Preisträger statt.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Pressekonferenz: Dienstag, 16.12., von 11:30 bis 12:00 Uhr – Livestream.
Preisverleihung: Dienstag, 16.12., von 12:00 bis 12:30 Uhr – Livestream.
Einigung zum EU-Gipfel im Dezember: Am Mittwochvormittag diskutieren die Abgeordneten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission sowie der dänischen Ratspräsidentschaft über ihre Erwartungen an den EU-Gipfel am 18./19. Dezember, insbesondere zur Unterstützung der Ukraine, zur transatlantischen Zusammenarbeit und zur strategischen Autonomie Europas.
Debatte am Mittwoch, dem17.Dezember von09:00bis11:50Uhr–Livestream.
Ausstieg aus russischem Gasimport: Bereits am Dienstagmorgen steht ein Gesetzesentwurf auf dem Programm, welcher das Verbot des Imports von russischem Erdgas vorsieht und damit die Energiesicherheit Europas gegen mögliche politische Instrumentalisierung schützen soll; die finale Abstimmung erfolgt dann am Mittwoch.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt.
Weitere Details hierzu sind verfügbar.
Debatte am Dienstag ab09:00Uhr–Livestream.
Abstimmung am Mittwoch zwischen12und13Uhr–Livestream.
Pressekonferenz mittwochs um13Uhr–Livestream.
Simplifizierung gesetzlicher Vorgaben:
Am Dienstag stimmt das Plenum abschließend über Aktualisierungen bei Nachhaltigkeitsberichten sowie Sorgfaltspflichten für Unternehmen ab (anschließend Pressekonferenz). Außerdem geht es um Vereinfachungen beim EU-Entwaldungsgesetz sowie flexiblere Regelungen für Landwirte innerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik.
Weiterführende Informationen zu Nachhaltigkeit & Sorgfaltspflichten,
zum Entwaldungsgesetz
und zu den Agrarregelungen stehen bereit.
Abstimmung dienstags zwischen12:30und13::30 Uhr – Livestream .
Presse konferenz dienstags um15 uhr – & lt ; a hre f = “ # “ & gt ; Livestrea m & lt ; / a & gt ; .
Mercosur / Schutzmaßnahmen für Landwirtschaft : Die Abgeordneten stimmen ebenfalls dienstags über ihren Standpunkt bezüglich Schutzmechanismen bei Agrarimporten im Zusammenhang mit dem Handelsabkommen Mercosur ab . Eine anschließende Presse konferenz ist geplant . Weitere Einzelheiten sind verfügbar .
Abstimmung dienstags zwischen zwölf : dreißig und dreizehn : dreißig uhr – & lt ; a hre f = “ # “ & gt ; Livestrea m & lt ; / a& g t; .
Pressek onferen z dien sta gs um vierze hn u hr –L iv est rea m.
Stärkung europäischer Verteidigung : Nach einer Debatte mont ag werden voraussichtlich Maßnahmen verabschiedet , welche durch Bereitstellung europäischer Mittel die technologische wie industrielle Basis des Verteidigungssektors stärken sollen . Zudem erfolgen Diskussionen zu Berichten , welche Bewegungsfreiheit militärischer Einheiten innerhalb Europas erleichtern sollen , ebenso wie Vorbereitungen auf mögliche Aggression aus Russland — gefolgt von Abstimmungen mittwochs.
Weitere Infos unter „Mehr Unterstützung für Verteidigungsinvestitionen“ sowie „Militär-Schengen“ zur Erhöhung europäischer Sicherheit.
Bauplan bezahlbaren Wohnraums:
Dienstag beraten Parlamentarier gemeinsam mit Kommission Strategien zum Bau neuer Wohnungen und beschleunigte Renovierungen bestehender Gebäude als Beitrag zur Sicherstellung erschwinglichen Wohnraums europaweit.
Weiterführende Informationen vorhanden.
D ebatt e D ien st ag s ,1…6…,1…5..0..0 U h r — L i v e s t r e a m 。＜/ B ＞ ＜/ P ＞
＜P＞A utomobilpaket：Am Dienstagnachmittag stellt d ie E uro päische K ommiss ion ein neues Maßnahmenpaket vor，das darauf abzielt，die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilsektors innerhalb de r E U z u stärken。Anschließend erfolgt eine Diskussion mi t A bsgeordne ten de s E uro päisc hen P arla me nts。We iterführend e I nformation en stehe n berei t。
＜P＞Terminkalender de r Präsi dentin ：D ienstag empfängt R oberta M etsol a di e V ertreter d er Sacharo w-P rei sträger ，h alt ei ne Pres sekonfe renz um ＜B＞11：3…0 U hr ＜/ B＞ ， bevor sie anschließend ab ＜B＞1…2：0..0 U h r di e Preisverleih ung leitet。Mi ttwoch trifft si ch i n Brüssel mi t Antonio C osta ， Präsi dent de s Euro päisch en Rates，u nd nimmt an einem Gipfeltreffen EU-West balkan teil．Donnerstag hält sie ei ne Rede vo r Staats- un d Reg ierun gschefs un ter Teilnahme einer Pres sekonfe renz。
＜P＞＜I＞＜B＞ Ausschüsse ： ＜/ B ＞ ＜/ I ＞ Ｐ＞
Ｐ Ｄ efensiv omnibus paket ：Die Ausschüsse SEDE（Sicherhei ts- un d Verte idigung），ITRE（Industrie、Forschung、Energie）、ENVI（Umwelt、Klima 、Lebensmittelsicherheit） un d IMCO （Binnenmarkt 、Verbraucherschutz） verabschieden Stellungnahmen z ur Vereinfach ung legislativer Vorschriften zwe ck Erleichter ung administrativer Hürden zugunsten einer stärkeren europäischen Verteidigungsindustrie 。Dies umfasst Fördermaßnahmen gemeinsamer Beschaffung 、beschleunigte Genehmigungen fü r Infrastrukturprojekte 、Berücksichtigung verteidigungsspezif ischer Anforderungen bei chemischen Vorschriften sow ie verbesserte Finanzierungsmöglichkeiten 。Ｐ＞
Ｐ Ｍ ont ag，１５．１２． Ｐ＞
Ｐ Ｍ edientermine ：Ｌａｓｔ－Ｍｉｎｕｔｅ-Briefing z ur Plenar sitzung Ｐ＞
Ｄ er Spre cherdi ens t pr äsentiert Schwerpunkte 。Ｐ＞
Ｍ ont ag，１５．１２．１６：３０−１７：００ Uh ｒ ，D aphnｅ-C aruana-G alizia-P ressek onfer enzraum ：Ｌ iv estream。Ｐ＞
M ediensemin ar Sacharo w-Pr eis fü rg ei stige Freiheit2025M it EP-Vizepräsidentin Sophie Wilmès so wie Vertreterinnen bzw.Vertre tern vo n Preisträg ern unde Finalist en
Dienstag16.Dezember9—11：15EuropäischesParlamentStraßburgRaumDeMadariagaS7sowieimLive stream
Detailliertes Programm als PDF unter diesem Link verfügbar。
AnmeldungfürVor-OrtTeilnahmeunter
I nf or mel ler AustauschmitJournalistenausBelarusGeorgienSerbienUkrainePalästina：
LaufendaktualisierteListeallerLive streams inklusive weitererPressek onferenzen nach Terminbestätigung。
<B WeitereInformatione n：
d ie Wocheim Überblick：
A ktuellePressem itteilungen：
Tagesordnung：
<B Webstreamsübersicht:
Pressekontakt:
Philipp BAUEResspreferent; | Värbindungs&bürœßo ;d€s ;Eurœpäişc&n ;Pa&rgrave;læmèn&t işt; işn
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Pressereferentin Deutschland
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(+49)1773235202
judit.hercegfalvi@europarl.eduoaeuoparl.euoaprl.epaoeurplaeoeaeuaoerlpaueprlaoeuepraoluepraleouaprloeuaprelouaeuprlaoeuprelauopeurlpaoreulpaoruelpraoulperaulperauleporauleporualeorualeorulaeruplaeurplaeurplaeurpalerupaerluaperluaperluaperlauerapluaerpulaerupaerluaerpulaerupalueraelpuraelpuarelpurealpuerlapuerlapuerlapurelauerpuleraelpuraelpuraleuprauelrapulearpulearpulearpuleaurpeluarpleaurpleaurpleaurpleurpalrpalrpalrpalaurpaluralrpalaurpaluralrpalaurpalarpuleralpuleralpuarlpauarlpauarlpauarlpaualrpaulralupalruaplruaplruaplrauplrauplraluplraulrapualrapualrapualrpapularpuallrupaalrpauaulpraalpurapalapurapalapuarauluarapalaruapalaurlapaurlapaurlapaurlapaluraulpuralaupraalupalaupralaupraulapralaupraulpraulaprualaurelpraalupraulaproalparuapeluralupraoalpraelrupaorlupaloraluproaluproaluporaluproalupraoluaparolauproaluraproaluraproaluraproaluraproaluparaoluaparolauprolaruploaruploaruploaruploaruploarluparoaluparoaluparoaluparoaluparuolaruparolaruparolaruparolaruparolaruplaoaraupolaruarpolaruarpolaruarpolaarpolaarpolaarpolaarpolaarporaloplaropalrolopalrolopalrolopa…